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Was von Snowden übrig blieb

Fazit nach zwei Jahren Überwachungsskandal: Neuanfang oder verpasste Chance?


Veröffentlicht am: 01.06.2015, 18:30 Uhr
Aufnahme vom: 28.05.2015
Sendungsdatum: 28.05.2015, 22:00 Uhr
Dauer: 01:59:59h

Teilnehmer: Marcus Richter (Moderation), Andre Meister, Linus Neumann, Anne Roth

Vor zwei Jahren, im Mai 2013 flog Edward Joseph "Ed" Snowden von Hawaii nach Honkong um sich dort mit der Dokumentarfilmerin Laura Poitras und dem Journalisten Glenn Greenwald zu treffen...

Eine schier endlose Reihe an Enthüllungen und Skandalen waren die Folge. Erst jetzt scheint die Aufarbeitung zu beginnen – erste Gerichtsurteile verurteilen die Späh-Angriffe als nicht verfassungskonform, in Deutschland wühlt der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss eine Menge unangenehmen Staub auf, und große Unternehmen sorgen für besseren Schutz ihrer Kunden. Gleichzeitig versuchen Regierung und Parlament die Überwachung der Bevölkerung mit einer Wiedervorlage der Vorratsdatenspeicherung zu legalisieren.

War's das, oder ist das erst der Anfang? Das diskutiert Marcus Richter mit Andre Meister, Linus Neumann und Anne Roth im Chaosradio, am Donnerstag ab 22 Uhr live im Blue Moon auf Fritz.

Audio


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Shownotes

Intro 00:00:00

Begrüßung, Vorstellung, Wie war das damals 00:03:52

Nachrichten 00:30:50

Reaktionen in anderen Ländern 00:44:08

  • UN-Resolution
  • Neuer Datenschutzbeauftragter in EU
  • EU Libre-Ausschuss
  • Brasilien steht kritisch gegen Überwachung
  • Marcus: Debatte in USA klammert Überwachung von nicht-US-Bürgern aus
  • André: Viele Menschen haben andere Bedrohungen als überwacht zu werden

Anrufer Nils 00:50:32

NerdNews 01:02:31

  • SSL-Schwäche
  • Router-Malware
  • Trojaner-Baukit aus dem TOR-Netzwerk "TOX"

Interlude 01:05:01

Fortsetzung 01:05:57

Anrufer Fabian 01:06:43

  • Reaktionen in seinem Umfeld
  • Stuttgart-21-Proteste
  • GnuPG
  • Fabian konnte niemanden von WhatsApp weg bringen
  • "Man rennt gegen eine Wand." (Fabian)
  • Linus: Es ist wie bei jedem politischen Thema, es interessiert nur Manche.

NSA-Untersuchungsausschuss 01:11:32

  • Sendung danach: Nightflight mit Flo Hayler
  • Offizieller Name "1. Untersuchungsausschuss"
  • Überwachung der Five-Eyes
  • US-Basis-Ramstein
  • Drohnen-Krieg
  • Flüchtlingsbefragungen
  • Empfehlungen zur Wahrung der informationellen Selbstbestimmung
  • André: Die Opposition hat nur ~20% der Sitze im Parlament
  • NSA-Selektoren
  • Operation Eikonal
  • Operation Okeik?
  • Linus: Warum sind manche Sitzungen nicht öffentlich?
  • André: Der offizielle Grund ist, dass zukünftige Zeugen im Ausschuss nicht befangen seien.
  • Kiesewetter
  • Anne: SPD fordert gegenüber Presse Veröffentlichung der Selektoren, stimmt aber im Ausschuss mit der CDU dagegen

Nachrichten 01:30:19

Fortsetzung 01:34:46

  • "Weltraum-Theorie"
  • BND-Datenschutzbeautragte Frau Doktor F.
  • BND-Präsident Schindler
  • Art. 10 GG
  • Hans-Jürgen Papier
  • "Funktionsträger-Jura-Theorie"
  • ECHELON-Bericht (2001)
  • Frage von Twitter (Frukter??): Warum werden BND und Regierung nicht in Grund und Boden geklagt?
  • DE-CIX
  • Peter Pilz
  • Strafanzeige gegen BND und Telekom wegen Überwachung in Österreich
  • Privacy International
  • Urteil, dass Überwachung in England bis zum 21. Dezember 2014 illegal war
  • Linus: Wie wird der NSA-Überwachungsskandal in den Geschichtsbüchern stehen?
  • Anne: Die globale Überwachung unterwandert die Pressefreiheit
  • Beschluss der Vorratsdatenspeicherung
  • "Jetzt erst recht. Wenn wir unsere Freiheiten jetzt nicht ausleben, werden wir sie ganz verlieren" (André)

Abmoderation 01:54:16


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